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Kreis Steinfurt: Defizit von 4,1 Millionen Euro

Münster/Kreis Steinfurt – Die Bezirksregierung Münster hat jetzt den Haushalt des Kreises Steinfurt bestätigt. Der Kreis hat mit dem Haushalt 2011 den vierten Haushalt seit Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements beschlossen und der Kommunalaufsicht zur Prüfung vorgelegt.

Die Erhöhung des Hebesatzes zur allgemeinen Kreisumlage um 1,8 Prozentpunkte auf 36,8 Prozent ist damit genehmigt. Auch gegen die Anhebung des Hebesatzes zur Jugendamtsumlage für die kreisangehörigen Kommunen ohne eigenes Jugendamt um 4,02 Prozentpunkte auf 23,82 Prozent bestanden von Seiten der Bezirksregierung keine Bedenken.

Der Haushalt des Kreises Steinfurt sieht im Jahr 2011 Gesamterträge von rund 501,4 Millionen Euro vor. Demgegenüber stehen Gesamtaufwendungen in Höhe von 505,5 Millionen Euro. Somit verbleibt ein Jahresfehlbetrag von 4,1 Millionen Euro. Um die geplanten Investitionen in den Schwerpunkten Infrastruktur und Bildung durchführen zu können, ist eine Darlehensaufnahme von 6,1 Millionen Euro erforderlich. Damit ergibt sich bei einer ausgewiesenen Tilgungsleistung von zwei Millionen Euro eine Neuverschuldung in  Höhe von 4,1 Millionen Euro.

Eigenkapital sinkt

Der Kreis Steinfurt verzichtet erneut zu Gunsten der angespannten Finanzsituation seiner kreisangehörigen Kommunen darauf, eine auskömmliche Kreisumlage festzusetzen. Stattdessen wird der Fehlbetrag aus der Ausgleichsrücklage entnommen. Dadurch vermindert der Kreis Steinfurt jedoch sein Eigenkapital. Dabei gibt er den Anteil seiner höheren Erträge aus Schlüsselzuweisungen, der aus der veränderten Berechnung der Schlüsselzuweisungen aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz 2011 (GfG) resultiert, durch eine betragsmäßig verringerte Kreisumlage an seine kreisangehörigen Kommunen weiter. In der mittelfristigen Ergebnisplanung sind allerdings weitere Jahresfehlbeträge geplant, die eine erneute Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage notwendig machen.
 

Freitag, 20. Mai 2011
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